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1.VERANTWORTLICHER UND DATENSCHUTZBEAUFTRAGTER
D-Mobilelab Spain SA, with registered office in Juan Ignacio Luca de Tena nº1, 28027, Madrid (Spain) (hereinafter “Buongiorno”)
Sie können den Datenschutzbeauftragten ("DSB"), der von der gemäß den Artikeln 37, 38 und 39 der DSGVO verantwortlichen Person ernannt wurde, unter folgender Adresse kontaktieren: dpo.d_mobilelab@digitalvirgo.com
Sie können den DSB unter der Email adresse dpo.d_mobilelab@digitalvirgo.com oder per Einschreiben unter der Adresse D-Mobilelab Spain SA, with registered office in Juan Ignacio Luca de Tena nº1, 28027, Madrid (Spain) (hereinafter “Buongiorno”)
2.BEGRIFFSBESTIMMUNG ‚PERSONENBEZOGENE DATEN‘ UND INFORMATIONEN ZU DENVERARBEITUNGSTÄTIGKEITEN
In der DSGVO werden personenbezogene Daten definiert als: “Alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann” (“Daten”).
Wir erheben Ihre Daten, um Ihnen die gewünschten Leistungen erbringen zu können, einschließlich Kundendiensttätigkeiten.
Außerdem kann Buongiorno Ihre Daten verarbeiten, um Ihnen Werbemails zu senden, die Ihnen besondere Angebote anbieten und Sie betreffend neu verfügbarer Produkte/Leistungen, die den von Ihnen gekauften ähnlich sind, zu informieren (“Direkte Marketingaktivitäten”).
Auf Basis Ihrer ausdrücklichen Zustimmung kann Buongiorno Ihre personenbezogenen Daten auch verarbeiten, um Ihnen Werbemails und –mitteilungen zu senden, die Ihnen besondere Angebote anbieten und/oder Sie betreffend Produkte und Leistungen ihrer Partner informieren (“Indirekte Marketingaktivitäten”).
Nachstehend finden Sie eine Tabelle über die Zwecke der Verarbeitungstätigkeit, Charakter der Anfrage auf Bereitstellung von personenbezogenen Daten, die Folgen der mangelnden Einbringung personenbezogener Daten und die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten.
Nr. | Zwecke der Verarbeitungstätigkeit | Freiwilliger oder obligatorischer Charakter der Anfrage auf Bereitstellung von personenbezogenen Daten | Folgen der mangelnden Einbringung personenbezogener Daten |
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten |
1 | Kundenbindung, Erbringung der Leistung und Verwaltung | freiwillig | Erforderliche Leistung kann nicht erbracht werden | Durchführung der angeforderten Leistung |
2 | Kundenverwaltung | freiwillig | Erforderliche Leistung kann nicht erbracht werden | Durchführung der von Ihnen angeforderten Leistung |
3 | Direkte Marketingtätigkeiten | freiwillig | Wir werden Sie nicht über besondere Angebote oder neue Produkte/Leistungen informieren | Rechtmäßiges Interesse des Verantwortlichen |
3.ZUGANG VON EU UND NICHT-EU AUFTRAGSVERARBEITERN ZU IHREN DATEN
Zu den oben in Paragraph 2 beschriebenen Zwecken kann der Verantwortliche Ihre Daten an Dritte oder an andere juristische Personen übermitteln, die zum in der Europäischen Union ansässigen D-Mobilelab gehören und von D-Mobilelab speziell als Auftragsverarbeiter ernannt wurden.
Gemäß der DSGVO ist der Auftragsverarbeiter die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet.
Eine aktualisierte Liste der Auftragsverarbeiter kann vom Verantwortlichen angefordert werden.
D-Mobilelab wird Dritten jedoch keinen Zugang zu Ihren Daten geben, ohne zuerst Ihre Zustimmung einzuholen, außer wenn dies aufgrund anwendbarer Gesetze oder von Behörden gefordert ist.
4.ANWENDBARE SPEICHERFRIST
Nachfolgend geben wir die wichtigsten Verwendungs- und Speicherfristen Ihrer Daten bezüglich der verschiedenen Verarbeitungszwecke an:<
a) für mit der Vertragserfüllung verbundene Zwecke werden Ihre Daten durch den Verantwortlichen während der gesamten Vertragsdauer verarbeitet und, darüber hinaus, so lange mit der Erfüllung des Vertrags zusammenhängende Verpflichtungen oder Erfüllungspflichten bestehen, wobei sie höchstens während eines Zeitrahmens von 10 Jahren nach Ablauf der besagten Frist für mit der Erfüllung gesetzlicher Pflichten zusammenhängende Zwecke, sowie um dem Verantwortlichen die Verteidigung seiner Rechte zu ermöglichen, gespeichert bleiben;
b) für die Erfüllung gesetzlicher Pflichten werden Ihre Daten durch D-Mobilelab so lange verarbeitet und gespeichert, wie die Notwendigkeit der Verarbeitung bestehen bleibt, um die besagten gesetzlichen Pflichten zu erfüllen;
c) bezüglich der Verarbeitungstätigkeiten für Marketingzwecke, die aufgrund eines berechtigten Interesses des Verantwortlichen bzw. anhand Ihrer Einwilligung erfolgen, werden Ihre Daten während der gesamten Vertragsdauer, sowie während eines zusätzlichen Zeitraums von sechs Monaten nach dem Ende desselben Vertrags verarbeitet, unbeschadet eines Widerspruchs gegen die Verarbeitung, oder eines eventuellen Widerrufs der Ihrerseits erteilten Einwilligung.
5.IHRE RECHTE ALS BETROFFENE PERSON
Während wir in Besitz Ihrer Daten sind oder diese verarbeiten haben Sie als betroffene Person zu jedem Zeitpunkt die folgenden Rechte:
•Recht auf Auskunft – Sie haben das Recht eine Kopie der Daten, die wir von Ihnen haben, anzufordern;
•Recht auf Berichtigung – Sie haben das Recht, Daten, die wir von Ihnen haben, die unrichtig oder unvollständig sind, zu berichtigen;
•Recht auf Löschung – unter gewissen Umständen können Sie verlangen, dass die Daten, die wir von Ihnen haben, aus unseren Datensätzen gelöscht werden;
•Recht auf Einschränkung der Verarbeitung – wenn bestimmte Voraussetzungen gegeben sind, haben Sie das Recht, die Verarbeitung einzuschränken;
•Recht auf Übertragbarkeit – Sie haben das Recht, die Daten, die wir von Ihnen haben, an eine andere Organisation übermitteln zu lassen;
•Widerspruchsrecht – Sie haben das Recht, der Verarbeitung zu widersprechen;
•Recht, eine Beschwerde einzulegen – Sie haben das Recht, wie unten in Paragraph 6 dargelegt, Beschwerde einzulegen.
Sie können D-Mobilelab unter der Emailadresse dpo.d_mobilelab@digitalvirgo.com oder per Einschreiben unter der Adresse Fritz-Vomfelde-Str. 26-30, 40547 Düsseldorf kontaktieren.
6.BESCHWERDEN
Falls Sie eine Beschwerde darüber einlegen wollen, wie D-Mobilelab Ihre Daten verarbeitet oder wie Ihre Beschwerde bearbeitet wurde, haben Sie das Recht, ein Beschwerde direkt bei der lokalen Datenschutzbehörde und/oder dem oben unter Paragraph 1 genannten DSB einzubringen.
Play.me bietet unterschiedliche Arten von Services an. Diese Services sind:
- iRadio von Play.me: iRadio bietet Zugang zu einem Web-Streaming Musikkatalog mit Millionen von top Tracks, die in Playlists aufgeteilt sind, nach Künstlern und Genre sortiert sind und vom Play.me Dj erstellt worden sind,http://www.playme.com
- Sense von Play.me: Sense von Play.me bietet Zugang zu einem Web-Streaming Musikkatalog mit Tracks, aufgeteilt in Playlists,die duch Farben, Gefühle, Stimmungen usw. angeregt worden sind, verfügbar unter der URL, http://sense.playme.com
- Thematic Apps: Thematic Apps sind verfügbar auf Smartphones und Tablets und abrufbar über die entsprechenden App Stores. Der Zugang erfolgt über Streaming. Diese geben Zugang zu Musik Katalogen mit dutzenden Thematische Tracks (zum Beispiel http://summerhits.playme.com)
Vor der Nutzung von Play.me, lesen Sie sich bitte die untenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ausführlich durch.
1. Allgemeines; Geltungsbereich
Play.me (im Folgenden „Service“) ist eine Web-Applikation, mit dem der Benutzer Zugriff auf ein Portal inklusive direkten Zugriff auf einen Radiostreamingdienst mit einer Vielzahl von Möglichkeiten (Lieblings-Künstler/ Genres/ Sendungen) erhält.
Der Service wird bereitgestellt von D-Mobilelab Spain SA, with registered office in Juan Ignacio Luca de Tena nº1, 28027, Madrid (Spain) (hereinafter “Buongiorno”) Telefon: (0)30-25-5577805, E-Mail: kontakt@de.help-buongiorno.com (im Folgenden der „Anbieter" genannt).
2. Vertragsgegenstand
Der Service bietet die Möglichkeit, der freien Navigation und vollen Zugriff im Web-Kanal auf eine Bibliothek mit sorgfältig ausgewählten und stets aktuellen Künstlern, Top-Hits und Radio-Stationen und Genres einschließlich Pop, Urban, Country, Indie, Jazz, Oldies und Rock etc.. Der Service wird in Übereinstimmung mit den Regeln von GEMA und der GVL angeboten.
Der Anbieter stellt dem Nutzer den Service werbefinanziert und kostenlos oder im Rahmen eines Entgelts zur Verfügung. Der Zugang zu dem entgeltlichen Service erfolgt als Dauerschuldverhältnis in Form eines Abonnements. Das Service-Portal und die Nutzung des Dienstes sind für folgende Web-Browser optimiert: Firefox 4 (und höhere Versionen), Internet Explorer 6 (und höhere Versionen), Chrome, Safari.
3. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (D-Mobilelab Spain SA, with registered office in Juan Ignacio Luca de Tena nº1, 28027, Madrid (Spain) (hereinafter “Buongiorno”) Telefon: (0)30-25-5577805, E-Mail: kontakt@de.help-buongiorno.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
3.1 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
3.2 Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An:
Name
Adresse
[Bitte Telefonnummer, Faxnummer und Emailadresse ergänzen.]
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen._BR_
Widerrufsbelehrung als PDF zum Download:http://www.itouchservice.de/itouch-de-theme/docs/widerrufsbelehrung.pdf
3.3 Dieser Service kann auch aus dem App Store erworben werden, auf den der Benutzer Zugriff hat (z.B. Google Play oder Apple Store). Die Kosten für den Service werden dort beim Kauf des Service selbst dargestellt/ausgepreist. Bitte beachten Sie dass jegliche Kosten in Zusammenhang mit dem Zugriff/Navigation oder auch externe Verlinkung ausserhalb des betreffenden App Store nicht in den Kosten/Preis des Service, so wie er im jeweiligen App Store dargestellt/ausgepreist ist, inbegriffen sind, und diese über Ihren Netzbetreiber erhoben werden (z.B. Wap bzw. GPRS-Gebühren), siehe auch nachfolgend unter „Kosten“.
Für die allgemeinen Geschäftsbedingungen im Zusammenhang mit der Zahlung bzw. den Zugriff auf den Service über den jeweiligen App Store, beachten Sie bitte die allgemeinen Geschäftsbedingungen im betreffenden/genutzten App Store
4. Mindestalter; Einwilligung
Die kostenverursachende Registrierung und damit die Aktivierung des Services ist grundsätzlich nur volljährigen und voll geschäftsfähigen Nutzern gestattet.
Ausnahmsweise dürfen nicht volljährige Nutzer die Dienste aktivieren, wenn eine Einwilligung mindestens eines Elternteils oder sonstigen Erziehungsberechtigten vorliegt, sich für den Service anmelden und dieses nach Maßgabe der vorliegenden Geschäftsbedingungen nutzen.
5. Entgelte für die Dienste vom Anbieter
Das gültige Entgelt im Abonnement beträgt 5,99 Euro/ Woche und wird jeweils für die genannte Laufzeit/ Abo-Periode des Inhalts berechnet. Das Abonnement-Entgelt ist jeweils zu Beginn der entsprechenden Abonnement-Periode fällig und versteht sich als Endpreis inklusive Umsatzsteuer.
Im Rahmen der Registrierung auf den WAP-Seiten des Anbieters werden dem Nutzer das Entgelt, die Zugangsperiode und die im Rahmen der jeweiligen Zugangsperiode zur Verfügung gestellten Inhalte angezeigt. Der Anbieter weist den Nutzer darauf hin, dass bei dem Abruf des Services unter Benutzung von WAP, GPRS oder anderen Übertragungsstandards/Diensten eventuell zusätzliche Verbindungskosten entstehen können, die sich allein nach den jeweiligen Bestimmungen des Vertrages des Nutzers mit seinem Mobilfunk- bzw. Serviceprovider richten.
6. Aussetzung und / oder eine Fehlfunktion des Services
Der Anbieter kann jederzeit die Bereitstellung des Dienstes aussetzen oder beenden. Die Bereitstellung des Service erfolgt ohne jegliche Haftung.
Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewährleistung für die fehlerhafte oder verzögerte Übermittlung, die auf den Mobilfunk- bzw. Serviceprovider oder auf ein nicht kompatibles Mobilfunkgerät des Nutzers zurückzuführen ist. Im Übrigen gilt für Mängel der Dienste von dem Anbieter die gesetzliche Gewährleistung.
Darüber hinaus haftet der Anbieter nicht für eventuelle Verspätungen, Störungen, Aufhängungen und / oder Unterbrechung des Dienstes durch:
• Falsche Nutzung des Service durch die Nutzer, einschließlich der Verbreitung durch diesen von pornographischen, obszönen, profanen, verleumderischen Nachrichten und / oder anderweitige Benachteiligungen auf die Rechte von Dritten;
• Verletzung der genannten Bestimmungen im folgenden Abschnitt durch den Benutzer
• Vollständige oder teilweise Unterbrechung des Dienstes aus diversen Gründen
• Handlungen und/ oder Fehler durch des Anbieters.
Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzung und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber dem Anbieter als auch gegenüber ihren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, wenn der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, sowie bei der Verletzung vertragswesentlicher, das heißt solcher Pflichten, deren Erfüllung eine ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht, auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet. Die Haftungsbeschränkung gilt weiterhin nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn der Anbieter die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Die Beschränkung gilt weiterhin nicht für Schäden, die auf dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft beruhen oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist.
7. Pflichten des Nutzers; Unzulässige Nutzung der Inhalte
Um den Service zu nutzen erklärt der nutzer sich einverstanden mit folgenden Bestimmungen:
• Nicht gegen gesetzliche Bestimmungen, Vorschriften, Rechte Dritter, einschließlich der Bestimmungen in Bezug auf das Urheberrecht zu verstoßen;
• Keine Inhalte, die auf dem mobilen Portal angeboten werden weiterzuleiten, zu reproduzieren, zu vervielfältigen und zu verteilen
• Kein Material zu verbreiten das in irgendeiner Art und Weise pornographischen, rassistischen, obszöne, blasphemische oder verleumderischen Charakter besitzen und / oder anderweitig nachteilig für die Rechte anderer sind.
Zur Vermeidung von Missverständnissen akzeptieren Sie, dass Sie nicht berechtigt sind (wobei diese Aufzählung nicht abschließend ist):
i. Teile der Play.me-Anwendersoftware oder des Anbieter-Services oder seiner Inhalte (unter anderem einschließlich von Musiktiteln, Bildern und Texten) zu kopieren, zu reproduzieren, zu „rippen”, aufzunehmen, der Öffentlichkeit zugänglich zu machen oder sonst in einer Weise zu verwenden, die nicht ausdrücklich in dieser Vereinbarung gestattet ist;
ii. Einladungen zum Zugriff auf den Anbieter-Service zu verkaufen oder dies zu versuchen oder Codes, die zum Zugriff auf den kostenpflichtigen Anbieter-Service dienen, weiter zu verkaufen;
iii. Ihren Zugang anderen Personen zur Verfügung zu stellen oder Nutzernamen und Passwort einer anderen Person zu verwenden;
iv. die Play.me-Anwendersoftware oder dem Anbieter-Service ganz oder teilweise nachzubauen, zu dekompilieren, zu zerlegen, zu modifizieren oder darauf basierende, abgeleitete Produkte zu erstellen;
v. die Technologie zu umgehen, die von dem Anbieter, ihren Lizenzgebern oder dritten Parteien zum Schutz der durch die Anbieter-Anwendersoftware und den Anbieter-Service zugänglichen Inhalte verwendet wird;
vi. Teile der Play.me-Anwendersoftware oder des Anbieter-Services zu vermieten oder zu verleasen;
vii. die Play.me-Anwendersoftware oder den Anbieter-Service auf eine Weise zu nutzen, die die Bestimmungen der vorliegenden Vereinbarung verletzt;
viii. von dem Anbieter festgelegte räumliche Beschränkungen zu umgehen;
ix. die Anzahl der Abspielungen künstlich zu erhöhen oder die Play.me-Anwendersoftware oder den Anbieter-Service in sonstiger Weise durch Verwendung eines Skripts oder eines anderen automatisierten Prozesses zu manipulieren;
Zusätzlich zum Vorgenannten verpflichten Sie sich zur Anwendung aller zumutbaren Sorgfalt, um eine unberechtigte Nutzung der Play.me-Anwendersoftware sowie des Anbieter-Services und seiner Inhalte zu verhindern. Darüber hinaus akzeptieren Sie, dass den Anbieter Ihren Benutzernamen jederzeit entfernen oder zurück fordern darf, sofern der Anbieter eine derartige Maßnahme für angemessen hält, wobei diese Entscheidung ausschließlich bei dem Anbieter liegt.
8. Technologische Maßnahmen, um den Inhalt über die Dienste verteilt schützen
Die vom Anbieter zur Verfügung gestellten Inhalte sind durch gewerbliche Schutzrechte (insbesondere Leistungsschutzrechte, Urheberrechte, Markenrechte) geschützt. Der Nutzer darf die vom Anbieter zur Verfügung gestellten Inhalte ausschließlich für seine privaten Zwecke nutzen. Dem Nutzer ist es insbesondere nicht gestattet, die Inhalte zu bearbeiten, zu verändern, ganz oder teilweise zu vervielfältigen, zu übersetzen, an Dritte weiterzugeben, öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten oder in sonstiger Weise Dritten den Zugriff zu ermöglichen oder als Vorlage für die Erstellung von anderer Software zu verwenden. Verboten ist auch die Nutzung der Inhalte vom Anbieter zu Werbezwecken. Der Anbieter weist den Nutzer darauf hin, dass es allein zulässig ist, die Inhalte für die eigene, private Nutzung zu speichern und zu nutzen. Werden solche Inhalte entgegen den Bestimmungen dieser Ziffer genutzt, muss der Nutzer damit rechnen, neben der Inanspruchnahme durch den Anbieter auch von denjenigen in Anspruch genommen zu werden, denen die Rechte an den Inhalten zustehen. Der Nutzer trägt das alleinige Risiko dafür, dass es aufgrund einer Änderung der Software bzw. Inhalte zu Störungen der Software und Funktion eigener Geräte und Geräte Dritter kommt.
Der Nutzer ist verantwortlich dafür, dass kein unbefugter Dritter die Inhalte auf dem mobilen Endgerät des Nutzers in Anspruch nimmt. Er hat insbesondere dafür zu sorgen, dass Dritte, denen er die Nutzung seines (mobilen) Endgerätes überlässt, keinen Zugriff auf die Inhalte vom Anbieter nehmen können. Der Nutzer hat die durch die von Dritten erfolgte Nutzung der Dienste vom Anbieter entstandenen Kosten zu tragen, wenn er dem Dritten sein mobiles Endgerät zur Nutzung überlässt. Sobald der Nutzer davon Kenntnis erlangt, dass sein mobiles Endgerät gestohlen oder anderweitig abhanden gekommen ist, hat er den Anbieter hiervon unverzüglich zu unterrichten.
9. Vertragslaufzeit; Abonnement-Perioden; Kündigung; Sperrung
Der Abonnementvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Der Vertrag kann von Seiten des Nutzers jederzeit mit Wirkung zum Ende der laufenden Abonnement-Periode gekündigt werden. Hierzu kann der Nutzer jeder Zeit im Hilfe-Center über einen Link den Service deaktivieren: www.playme.com/de/app/#account, eine E-Mail unter Angabe der Mobilfunknummer des Nutzers an D-Mobilelab senden, oder telefonisch beim Kundenservice von B! unter der Telefonnummer: (0)30-25-5577805 (zum Ortstarif) von 8.00 bis 22.00 Uhr.
Der Anbieter kann den Vertrag mit dem Nutzer unter Einhaltung einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündigen.
Beide Parteien können den Vertrag darüber hinaus ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich kündigen. Ein außerordentlicher Grund zur Kündigung ist dem Anbieter insbesondere in den Fällen der schuldhaften Verletzung der Pflichten im Sinne der Ziffer 7 dieser Nutzungsbedingungen gegeben.
Sollte der Einzug der für die Abonnement-Periode fälligen Entgelte über den Mobilfunkanbieter nicht erfolgreich sein (z.B. weil die Prepaid-Karte nicht ausreichend Guthaben aufweist), ist der Dienst für den Nutzer bis zu einem erfolgreichen Einzug gesperrt. Während einer Sperre kann der Nutzer keine Inhalte abrufen.
10.1Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
10.2Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An:
Name
Adresse
[Bitte Telefonnummer, Faxnummer und Emailadresse ergänzen.]
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen._BR_
Widerrufsbelehrung als PDF zum Download:http://www.itouchservice.de/itouch-de-theme/docs/widerrufsbelehrung.pdf
11. Gewährleistung; Haftung
AGB
Der Anbieter wird den Service an den Nutzer nach entsprechender Anforderung schnellstmöglich zugänglich machen. Dabei ist der Anbieter auf die Übertragungsdienste des Mobilfunk- bzw. Serviceproviders und ein entsprechendes Mobilfunkgerät (vgl. Ziffer 6) des Nutzers angewiesen. Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewährleistung für die fehlerhafte oder verzögerte Übermittlung, die auf den Mobilfunk- bzw. Serviceprovider oder auf ein nicht kompatibles Mobilfunkgerät des Nutzers zurückzuführen ist. Im Übrigen gilt für Mängel der Dienste von Buongiorno die gesetzliche Gewährleistung.
Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzung und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber dem Anbieter als auch gegenüber ihren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, wenn der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, sowie bei der Verletzung vertragswesentlicher, das heißt solcher Pflichten, deren Erfüllung eine ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht, auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet. Die Haftungsbeschränkung gilt weiterhin nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn der Anbieter die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Die Beschränkung gilt weiterhin nicht für Schäden, die auf dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft beruhen oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist.
12. Sonstige Rückstellungen
Informationen über den Service in denen Werbe-Material enthalten ist, ist ein integraler Bestandteil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die in Übereinstimmung mit dem deutschen Gesetz erarbeitet wurden.
13. Datenschutz
Der Anbieter verpflichtet sich, zum steten Schutz der Online-Privatsphäre seiner Nutzer, und steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG). Sämtliche Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten der Nutzer finden sich in den Datenschutzhinweisen.
14. Schlussbestimmungen
Auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und d-mobilelab sowie auf diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des deutschen Internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts ist dabei jedoch ausgeschlossen. Ist der Nutzer ein Verbraucher, sind darüber hinaus die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, die in dem Staat gelten, in denen der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sofern diese dem Kunden einen weitergehenden Schutz bieten.
Ist der Nutzer ein Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Ansprüche München.
IMPRESSUM
D-Mobilelab Spain S.A.
Juan Ignacio Luca de Tena nº1
28027 Madrid (Spain)
VAT number : ESA-82303017 ,NIF number : a-82303017
Kundenhotline: (0)30-25-5577805 (zum Ortstarif - 8.00 bis 22.00 Uhr)
Email: kontakt@de.help-buongiorno.com
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